kleineAnfragen

Das Fragerecht ist ein wichtiges Recht der Abgeordneten – und ein häufig genutztes parlamentarisches Kontrollinstrument. Allein im Bundestag werden pro Wahlperiode tausende kleine Anfragen gestellt, die von der Regierung schriftlich beantwortet werden müssen. Nimmt man die Anfragen in den Länderparlamenten hinzu, ist dies ein riesiger, aber in den verschiedenen Onlinearchiven verstreuter Fundus nützlicher Informationen. Auf kleineanfragen.de sammelten und bündelten wir diese Dokumente und machten sie so – als Beitrag zu Transparenz und Partizipation – leichter für die Öffentlichkeit zugänglich.

2020 wurde das Projekt nach 5 Jahre ehrenamtlichen Betriebs und Entwicklung eingestellt. Die erhoffte Verbesserung auf Seiten der Parlamenten ist nicht eintreten. Im Blogpost dazu finden sich Erwartungen, aber auch was wir durch kleineAnfragen gelernt haben.

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