Anhörung zu Strukturwandel politischer Kommunikation

Am Montag den 19.03. veranstaltete die Enquette-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft eine Anhörung [Link auf Grün Digital] zum Strukturwandel politischer Kommunikation im Internet. Beim Lesen dieser Zeilen dürfte den meisten gleich Habermas in den Sin kommen, doch es ging nicht um abstrakte Fragestellungen, sondern um neue Bedürfnisse und Ansprüche von Bürgern an politische Kommunikation und Information.

Für die Open Knowledge Foundation war Stefan Wehrmeyer als Experte eingeladen, er beschäftige sich in seinem Statement vor allem mit der Zukunft der Informationsfreiheit und berichtete über Erfahrungen mit Frag den Staat. Seit Frag den Staat im August 2011 gelauncht wurde hat sich die Anzahl der Informationsfreiheitsanfragen erhöht. Nie war es so einfach staatliche Institutionen zu ‘befragen’. Die OKFN hat auch eine schriftliche Version der Stellungnahme abgegeben [oder als PDF]

Die Einbettung des Videos funktioniert grad leider nicht. Erstmal der Link.

Friedrich hat netterweise einige Positionen und Zitate aus der Anhörung zusammengetragen.

Christoph Kappes hat noch eine lesenswerte (und sehr lange) Stellungnahme [PDF] abgegeben, die ich an dieser Stelle nicht vorenthalten möchte.