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Die Gewinner von Apps for Europe 2014

Daniel Dietrich - April 5, 2014 in Featured, offene Daten

FutureEverything Summit  2013 - Image by TAPE | www.WeAreTAPE.com

Die Gewinner der ersten Runde des  Wettbewerbs Apps for Europe wurden am 1. April auf der internationalen Konferenz FutureEverything 2014 in Manchester ausgelobt. Um Entwicklern von datengetriebene Anwendungen dabei zu helfen, ihre Prototypen in Startups und tragfähige Unternehmen zu verwandeln, ergänzt Apps for Europe lokale Apps-Wettbewerbe mit dem Format “Business Lounge“. Hier werden die Entwickler darin unterstützt ein Geschäftsmodell für ihre Idee zu entwickeln, einen Business plan zu schreiben und diesen vor Investoren zu “pitchen”. Erfolgreiche Kandidaten konnten sich dann mit ihrer App und ihrem Business Plan bei der ersten pan-europäischen Business Lounge bewerben.

Von den hunderten von Teilnehmern der ersten Runde des hatte eine hochkarätige Jury eine Vorauswahl von 10 Finalisten nach Manchester eingeladen. Diese hatten dort die Gelegenheit ihre Apps dem Publikum von FutureEverything vorzustellen sowie ihren Business Plan in einer Startup Masterclasses unter Anleitung von namhaften Experten weiterzuentwickeln. Auf der abendlichen Award Ceremony wurden schließlich die beiden Gewinner ausgelobt, einer von der Jury und einer vom Publikum.

Jury prize: BikeCityGuideThis app was created by two former bike couriers; it guides cyclists on bike friendly routes with less traffic for a safe and easy bike ride, point to point routing is available offline. The app also recommends tours connecting points of interest in the city. There are already packages for more than thirty European cities and new cities are constantly being added. There is a voting page online, which encourages users to vote for the next city they want the app to cover.

Audience prize: NostalgeoAn app which combines contemporary street views with old postcards in order to create street views of the past. As well as using existing open data it will get people from all over Europe to put their old postcards online. Users will be able to create walks based on shared old maps and postcard stories. Nostalgeo was created by Nazka Mapps.

Herzlichen Glückwunsch! Es wird interessant sein die Entwicklung der beiden Gewinner, aber auch die der 10 Finalisten und aller anderen Projekte zu beobachten die bei Apps for Europe teilgenommen haben. Denn wir sind erst am Anfang des Prozesses aus offenen Daten Anwendungen und Apps zu bauen, die einen echten Mehrwert für die Gesellschaft bringen.

Nach dem Wettbewerb ist vor dem Wettbewerb. Apps for Europe wird auch weiterhin den Teilnehmern von lokalen Apps Wettbewerbe, Code Sprints und Hackathons dabei helfen etwas aus ihrer App zu machen. Die zweite Runde der pan-europäischen Business Lounge wird demnächst bekannt gegeben. Stay tuned!

Apps for Europe ist ein von der Europäischen Kommission gefördertes Unterstützernetzwerk mit dem Ziel, den Entwicklern von datengetriebene Apps dabei zu helfen diese in Startups und tragfähige Unternehmen zu verwandeln. Die Open Knowledge Foundation Deutschland ist Teil dieses Netzwerks. Weiter Informationen über unser Konsortium finden Sie unter: www.apps4europe.eu/about-us. Im Anhang finden Sie die Pressemitteilung zur Preisverleihung (PDF, Englisch).

 

Coding da Vinci – Der Kultur-Hackathon

Helene Hahn - März 26, 2014 in Featured, offene Kultur, offenes Wissen, Open Knowledge Foundation

Kennt ihr gute Apps, Dienste oder Visualisierungen mit offenen Kulturdaten? Nein? Gemeinsam mit euch wollen wir das ändern und laden zu Coding da Vinci, dem ersten deutschen Kultur-Hackathon nach Berlin ein!

Coding da Vinci möchte aus ganz Deutschland kulturbegeisterte Entwickler-, Designer- und Gamer/innen mit Kulturinstitutionen zusammenbringen, um gemeinsam nachhaltige Anwendungen, Visualisierungen und Apps mit offenen Kulturdaten zu entwickeln. Ziel ist es, das Potenzial der digitalen Kulturschätze aufzuzeigen und auch Daten im Kulturbereich offen zugänglich und nachnutzbar zu machen.

Unter dem Motto “Let them play with your toys!” (Jo Pugh, National Archives UK) läuft der Kultur-Hackathon 10 Wochen, vom 26./27. April bis 5./6. Juli 2014. Alle Daten findet ihr demnächst ausführlich vorgestellt und zum Downloaden auf unserer Webseite.

Damit ihr gut in Berlin ankommt, vergeben wir Stipendien für Reise und Unterkunft. Also einfach anmelden!

Institutionen, die ihre Daten öffnen

Berlinische Galerie I Ethnologisches Museum Berlin I Museum für Naturkunde Berlin I Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz I Stadtmuseum Berlin I Zentral- und Landesbibliothek Berlin I Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte Berlin

Über die API der Deutschen Digitalen Bibliothek stehen euch weitere Daten zur Verfügung.

Für interessierte Institutionen bietet Coding da Vinci die Chance, einen neuen Blick auf den eigenen Bestand zu werfen und sich auch mit anderen Institutionen zu vernetzen.

Coding da Vinci – Der Kultur-Hackathon ist ein Gemeinschaftprojekt von der Deutschen Digitalen Bibliothek, der Servicestelle Digitalisierung Berlin, der Open Knowledge Foundation Deutschland und Wikimedia Deutschland.

Open Science Sum – Up Februar

Julia Kloiber - März 21, 2014 in Featured, offene Daten, offenes Wissen

Map of Science by PLOSOne CC BY 2.5

Der monatliche Open Science Sum-Up ist eine Zusammenfassung des vergangenen Monats und bietet eine kleine Aussicht: Weltweit, in Österreich, in Deutschland und auf openscienceASAP.org.

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf openscienceASAP.org veröffentlicht.

Das letzte Monat im Rückblick

Zuerst sind Glückwünsche angebracht: Vor einem Jahr ist Landsat 8 gestartet und liefert seit dem täglich mehr als 500 Satellitenbilder der Erde retour. Vulkanausbrüche, Gletscherrückgänge, Fluten, Verstädterung und Waldfeuer werden dadurch allen sichtbar und die Daten offen zugänglich gemacht. Happy Birthday und weiterhin guten Flug!

Wie hängt Offenheit und Integrität zusammen? Andrew C. Rawnsley diskutiert in Tiefe die ethischen Aspekte von Openness, und geht dabei besonders auf Integrität in der Forschung ein. Ijad Madisch greift ebenfalls den umfassenderen Diskurs auf und betont, dass Open Science wesentlich mehr als nur das Teilen von Daten beinhaltet. Eric Kansa untersucht die ideologischen Aspekte von Open Science und grenzt diese gegen neoliberale Ideen ab. Roger Harris diskutiert die Beziehung zwischen Open Science und Open Knowledge. Damit wissenschaftliche Ergebnisse zu allgemeinem Wissen werden, müssen sie im Kontext konkreter Probleme verwendet werden können.

Während der Spiegel noch pro Daten teilen schreibt, schafft PLoS Fakten – ab März müssen alle Daten einer Studie, die in einem Journal dieses Publishers veröffentlich werden, offen zugänglich sein. Die Data-Driven-Discovery Initiative sollte dazu beobachtet werden, da aus ihr Ideen und Anregungen für inter-universitäre Zusammenarbeit im Zeitalter von Big Data bezogen werden können.

Das Einreichen von Fake-Papers wird zu einem Volkssport. Dieses Mal hat es Springer und IEEE damit erwischt: Es wurden über 100 Papers aus einem Zufallsgenerator eingereicht – und freigegeben.

Zeit und finanziellen Support um seine Ideen in die Tat umzusetzen wünschen sich Viele. Peter Murray-Rust hat durch die Verleihung des Shuttleworth Fellowships jetzt beides. Er möchte diese Chance nutzen und durch Content Mining Fakten für alle frei zugänglich macht.

Open Access macht in Österreich einige große Schritte nach vorne: Das Open Access Network Austria hat die Arbeit aufgenommen – in fünf Arbeitsgruppen wird überlegt, wie sich Open Access in Österreich weiter verbreiten kann. Das Institute of Science and Technology Austria (ISTA) hat seit kurzem eine eigene Open Access Policy und Nora Schmidt hat sich den Goldenen Weg etwas genauer angesehen und nach Handlungsmöglichkeiten für die Uni Wien gesucht.

Open Access Publikationsmodelle zusammen mit Verlagen entwickeln ohne das Mehrkosten für die öffentliche Hand entstehen? Der FWF hat zusammen mit dem Institute of Physics und weiteren Akteuren dahingehend eine Vereinbarung getroffen: Kosten die bei der Veröffentlichung anfallen, werden bei bei den Subskriptionspreisen wieder abgezogen. Ein sehr spannender Weg, der hier eingeschlagen wurde.

Microbial Cell ist ein neues Open Access Journal aus Österreich zu einzelligen Organismen und mehrzelligen Mikroorganismen. Schön, zu sehen dass auch hier Creative Commons BY die Lizenz der Wahl ist.

Ein gravierender Eingriff in die Freiheit der Forschung: So bezeichnet die FAZ die Verpflichtung zu Open Access in Baden-Württemberg.

Die Offenheit von Open Access Journals hat sich Ulrich Herb in seinem Blog zur Aufgabe gemacht. Er hat er sich dazu 9.804 Journals aus dem DOAJ und deren Creative Commons Lizenzierungen etwas genauer angesehen.

Landsat, CC-BY 2.0 NASA Goddard

Landsat, Creative Commons CC-BY 2.0 NASA Goddard

Ein Blick nach Vorne

Open Science goes german. Gerade formiert sich eine offene Gruppe, die gemeinsam Open Science in Deutschland, Österreich und weiteren Ländern aus dem deutschsprachigen Raum vorwärts bringen möchte. Für Interessierte gibt es jetzt auch eine Mailingliste.

Die Technische Informationsbibliothek stellt das Open Science Lab vor. Im Rahmen der CeBIT soll ein Handbuch mit dem Titel „Co-Science – Gemeinsam forschen und publizieren mit dem Netz“ kollaborativ erarbeitet werden. Das Buch soll offen von der Community erweitert und aktualisiert werden.

Die deutsche Free and Open Source Geoinformationssysteme Community trifft sich vom 19. – 21. März in Berlin zur FOSSGIS Konferenz 2014. Mit dabei ist wie immer eine große Gruppe von OpenStreetMap Aktivistinnen.

Wikipedia meets University, so heisst eine Veranstaltung der Wikimedia Foundation Österreich zur Rolle von freiem Wissen – und insbesondere der Wikipedia – auf den Hochschulen. Dazu wird am 15. März in Wien diskutiert und ausgetauscht.

Die Food and Drug Administration (FDA) öffnet sich und ihre Daten. Im Laufe des Jahres sollen Daten zu Rückrufaktionen und widrigen Ereignissen frei zur Verfügung gestellt werden, aber auch Software und eine Kommunikations-Plattform soll geöffnet werden.

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Softwareentwickler/in gesucht

Fiona Krakenbuerger - März 10, 2014 in Featured, Open Knowledge Foundation

In eigener Sache: Wir suchen einen erfahrenen Softwareentwickler oder eine erfahrene Softwareentwicklerin für die projektbezogene Zusammenarbeit auf Honorarbasis. Weitersagen, teilen oder gleich bewerben!

 

Wir bieten Dir:

  • Die Möglichkeit, Dich aktiv in die Konzeption und Durchführung von Projekten einzubringen
  • Raum für eigene Ideen und eigenverantwortliches Arbeiten
  • Zusammenarbeit mit einem interdisziplinären Team, das sich gegenseitig unterstützt
  • Ein spannendes Arbeitsumfeld mit flexiblen Arbeitszeiten
  • Einblick in vielseitige Themen und Projekte rund um offene Daten und freies Wissen

 

Wichtig für uns ist:

  • Du möchtest die Welt ein kleines Stückchen besser machen und teilst unsere Ziele
  • Selbstmotiviert, mit der Fähigkeit zu priorisieren und Deadlines einzuhalten
  • Teamfähigkeit und eigenständige Arbeitsweise
  • Kenntnisse Programmiersprachen (Python, JavaScript)
  • Kenntnisse Versionskontrollsysteme (Git)
  • Kenntnisse UX & UI (HTML5, CSS 3)
  • Kenntnisse Jekyll/GitHub-Pages und CMS (WordPress, Drupal)
  • Einschlägige Projekt- und Berufserfahrung
  • Plus: Du hast dich bereits mit der OKF code base vertraut gemacht (CKAN, Openspending, etc)

 

Zu den Aufgaben gehören:

  • Konzeption und Projektmanagement von Softwareprojekten
  • Umsetzung von Programmcode, UX & UI
  • regelmässiges Reporting über die Aktivitäten an Vorstand und Projektpartner

 

Wenn du Interesse hast, schick uns deine Bewerbung per E-Mail an getinvolved@okfn.de

 

Konsultation zur Bereitstellung offener Daten in Bremen

Fiona Krakenbuerger - März 10, 2014 in Featured, Open Knowledge Foundation

© Edu Martinez, Creative Commons 2.0

© Edu Martinez, Creative Commons 2.0

Das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) führt eine vierwöchige Online-Konsultation über die Bereitstellung Offener Daten durch die Bremische Verwaltung durch. Das Angebot soll damit um die Expertise und Wünsche der Bürger und Bürgerinnen ergänzt werden.

Das Ziel ist, die Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage zu schmälern, das Institut möchte also jene Datensätze zur Verfügung stellen, die tatsächlich gewünscht werden. Die Konsultation wird dafür genutzt, das Profil der Nachfrage zu schärfen, damit entsprechend gehandelt werden kann.

Die Konsultation knüpft inhaltlich zwar an bereits veröffentliche Dokumente der Bremischen Verwaltung an, jedoch können die Teilnehmenden auch kommunizieren, welche Dokumente noch hinzugefügt werden sollten. Die Einreichungen werden nach der ersten Phase auf rechtliche Zulässigkeit und technische Machbarkeit geprüft, in der zweiten Phase wird über die Einreichungen und ihre Priorität entschieden.

Wie schon die Konsultation der EU zur Zukunft des Urheberrechts sind solche Initiativen sehr begrüßenswert und sollten auf jeden Fall genutzt werden. Es können alle Interessierten an der Konsultation teilnehmen. Deswegen: Macht mit, bis zum 06. April ist Zeit – eine Registrierung ist nicht erforderlich.

Mehr Informationen gibt es hier auf dem Weblog des Instituts von Herbert Kubicek.

Der Open Data Day – Startschuss für die OK Labs!

Fiona Krakenbuerger - März 5, 2014 in Featured

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Der Open Data Day 2014 fand am 22. Februar in knapp 200 Städten in 46 Ländern auf 5 Kontinenten statt – allein in Deutschland nahmen sieben Städte teil.

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen haben gemeinsam an bestehenden Projekten gearbeitet und neue Ideen entworfen. Auf unserem Hackdash sind die Hacks rund um Open Data dokumentiert, wie immer mit beeindruckenden Visualisierungen.

Aus Berlin beispielsweise kommt die Anwendung „Bürger baut Stadt“ – die Seite ermöglicht es, Bauvorhaben im Kiez zu finden und sich daran zu beteiligen. Nicht etwa indem die Bürger und Bürgerinnen die Schaufel selbst in die Hand nehmen, sondern durch das Sichten von Bebauungsplänen und Beisteuern von eigenen Ideen. Auf dem Open Data Day wurde an neuen Features für Bürger baut Stadt, wie einer Timeline aller aktuellen und vergangenen Bauvorhaben, gearbeitet.

Hier ein Video von Sam Muirhead der den Open Data Day in Berlin für uns eingefangen hat:

Die Hamburger haben eine Karte gebaut, welche die beliebtesten Jogging-Strecken der Stadt kenntlich macht, indem sie die Daten aus der beliebten Sport-App „Run-Keeper“ verwendet haben. Das Ergebnis, die Karte “Wo läuft Hamburg?” kann sich sehen lassen und wäre sicher auch in anderen Städten sehr nützlich. In Heilbronn wurden die Presseberichte der Polizei ausgewertet, um eine informative Karte mit Kriminalitätsstatistiken je nach Bezirk zu erstellen.

Das ist nur eine kleine Auswahl der vielen Projekte, die auf dem Open Data Day enstanden sind. Einige davon sind noch in der Fertigstellung oder müssen noch ausgearbeitet werden. Es braucht also mehr solcher Treffen!

Genau dieses Ziel verfolgt auch das Projekt „Code for Germany“. In den OK Labs treffen sich auf regionaler Ebene Menschen, welche Interesse, Begeisterung und Fähigkeiten für Open Data Hacking und Civic Apps mitbringen und Lust haben, gemeinsam daran zu arbeiten. Den Schwung vom Open Data Day wollen wir nutzen, um die OK Labs ins Rollen zu bringen. Die ersten Treffen finden bereits in den nächsten Tagen statt.

Schaut auf der Seite codefor.de nach, ob es bereits ein Lab in eurer Stadt gibt, oder tragt eure Stadt ein, denn wenn sich genügend Interessierte finden, kann ein eigenes Lab gegründet werden. Wir sind gespannt auf die nächsten Wochen und Hacks. Wir halten Euch natürlich auf dem Laufenden, entweder in unserem Newsletter oder auf Twitter.

Werdet aktiv und setzt euch ein – für Offene Daten und mehr Transparenz!

Hallo, Code for Germany

Julia Kloiber - Februar 27, 2014 in Featured, offene Daten, Open Knowledge Foundation

Code for Germany Pünktlich zum international Open Data Day am Samstag haben wir ein neues Projekt gestartet: Code for Germany. Unser Ziel ist es, in verschiedenen deutschen Städten Teams von Entwicklern und Designern zusammenzubringen, die praktisch an Open Data- und Civic Tech-Projekten arbeiten. Diese “OK Labs” werden sich regelmäßig treffen, um Projekte mit lokalem Bezug voranzutreiben.

Wir richten uns besonders an diese Gruppen, weil wir glauben, dass es wichtig ist, den Nutzen von Daten und den Bedarf nach weiteren Veröffentlichungen praktisch – anstatt nur in Gesprächskreisen theoretisch – aufzuzeigen. Uns ist auch klar, dass OKF in Deutschland bisher hauptsächlich in Berlin stattgefunden hat – das soll sich mit Code for Germany jetzt grundlegend ändern.

Als starken Partner haben wir Code for America, die ihre ‘Brigades’ mittlerweile in 50 Städten in den USA und vielen anderen Ländern vorantreiben. Sie beraten uns beim Aufbau des Netzwerks und stellen uns ihre Materialien, Erfahrungen und ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung. Finanziell unterstützt wird das Projekt durch Google.

Wie kann man mitmachen? Die Pilotstädte für Code for Germany sind Hamburg, Berlin, Münster, Ulm, Heilbronn, Köln und Bremen – hier gibt es bereits ein Team, dass sich in Zukunft regelmäßig treffen wird. Nachdem wir so einige Erfahrungen gesammelt haben, wollen wir im Sommer eine zweite Gruppe von Labs starten. Egal wo ihr wohnt, ihr solltet euch jetzt bereits auf der Projektseite anmelden.

Aktivitäten und Projekte im Januar 2014

Helene Hahn - Februar 12, 2014 in Featured, Monatsrückblick, offene Daten, offenes Wissen

Monatlicher Bericht über Aktivitäten und Projekte der Open Knowledge Foundation Deutschland.

California Historical Society

Anfang des Jahres erhielten wir vom Bundesministerium des Innern eine Abmahnung wegen der Veröffentlichung eines staatlichen Dokuments auf unserer Informationsplattform FragdenStaat.de. In diesem Newsletter erfahrt ihr, was genau passiert ist und warum wir uns gegen diese Abmahnung zur Wehr setzen.

Aktuelle Neuigkeiten und Informationen zu unserer Arbeit bekommt ihr wie immer auf Twitter und im Newsletter.

 

Rückblick in den Januar

Der Januar war vollgepackt mit interessanten Veranstaltungen wie der “Unlocking Sources” – Konferenz der Europeana, die Artefakte rund um den 1.Weltkrieg online frei zugänglich macht. Beim 21. Netzpolitischen Abend hat Stefan Wehrmeyer einen Vortrag über das Zensurheberrecht gehalten.

 

Frag den Staat

Informationsfreiheitsgesetze helfen dabei, Dokumente des Staates für jeden Menschen zugänglich zu machen. Unser Portal FragdenStaat.de gewährt mithilfe dieses Gesetzes den direkten Zugang zu Dokumenten der Verwaltung. Sie wurde nun durch das Bundesministerium des Innern (BMI) nach dem Urheberrecht wegen der Veröffentlichung einer Stellungnahme abgemahnt, die zuvor vom BMI nach dem Informationsfreiheitsgesetz herausgegeben wurde.

Wir wollen das Dokument, ein Gutachten zur Europa-Wahl, dennoch nicht offline nehmen und verteidigen unser aller Recht auch vor Gericht. Über eure Spenden freuen wir uns sehr!

 

Was wird spannend?

Bundesarchiv

Wie jedes Jahr treffen sich zum Open Data Day am 22. Februar weltweit Entwickler, um offene Daten nützlich zu machen. Was in Deutschland los sein wird, zeigt euch diese Karte. In Berlin hacken wir in den Räumen von Wikimedia Deutschland ab 10:30 Uhr mit Datensätzen aus dem Bereich Gesundheit und Soziales. Meldet euch an und kommt vorbei!

Passend zu den Ereignissen im Januar, möchten wir euch auf die “Monsters of Law”-Veranstaltung von Wikimedia hinweisen (20.2. ab 10 Uhr, Tempelhofer Ufer 23).

 

Schon gesehen?

Bundesarchiv

Die Stadt Bonn lässt sich in die Karten schauen – das Bündnis „NRW blickt durch“ begrüßt die Open Data-Initiative. Informationen des Bonner Rats- und Informationssystems, Haushaltspläne, Beteiligungs- und Geschäftsberichte, Statistikdaten usw. werden online zum Download bereitgestellt.

Deutschland unterzeichnete im Sommer 2013 die G8 Open Data Charta. Wir haben eine Empfehlungen zum deutschen Aktionsplan geschrieben.

Open Movie gefälligst? Big Buck Bunny, ein Film, der fast ausschließlich mit freier Software erstellt wurde.

 

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Der Erste Weltkrieg in digitalen Quellen

Helene Hahn - Januar 30, 2014 in Featured, offene Kultur, offenes Wissen, Termine

Europa und der Erste Weltkrieg

Das Jahr 2014 wird weltweit von der Erinnerung des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren geprägt sein. Viele europäische Kultureinrichtungen, aber auch Privatpersonen sind dem Aufruf gefolgt, ihre handschriftlichen und gedruckten Materialien sowie Filmbestände zu digitalisieren.

 

CC-BY-SA 3.0

Zugängliche Erinnerungsstücke für alle

Das neue Themenportal 1914-1918 macht diese Schätze nun kostenlos online zugänglich. Das Portal vereint unerzählte Geschichten des Ersten Weltkriegs aus persönlicher und historischer Perspektive von 20 Ländern.

“Unlocking Sources” – Die Konferenz in Berlin

Heute und morgen (30./31.Januar) findet anlässlich des bevorstehenden Gedenktages in der Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz die Veranstaltung “Unlocking Sources” statt.

Die Konferenz mit zahlreichen Projektpräsentationen, Filmen und multimedialen Ausstellungen, lädt Euch auch dazu ein, eure eigenen Erinnerungsstücke aus der Zeit des Ersten Weltkriegs in der Staatsbibliothek digitalisieren zu lassen.

 

Ein Besuch lohnt sich in jedem Fall!

Programm I

Veranstaltungsort: Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz,
Potsdamer Straße 33,
D-10785 Berlin

Bundesrepublik Deutschland mahnt die Open Knowledge Foundation ab

Christian Heise - Januar 22, 2014 in Deutschland, Featured, Open Knowledge Foundation

fds_bmi_abmahnungDas Bundesministerium des Innern (BMI) hat das Informationsfreiheitsportal FragDenStaat.de der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. wegen der Veröffentlichung einer Stellungnahme abgemahnt, die zuvor vom BMI nach dem Informationsfreiheitsgesetz herausgegeben wurde. Mit diesem Schritt versucht die Bundesregierung das Urheberrecht zu nutzen, um die Berichterstattung über ein brisantes Dokument einzuschränken.

In der fraglichen Stellungnahme raten die Hausjuristen des Innenministeriums bei der Änderung des Europawahlgesetzes von einer Prozenthürde ab, da diese nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2011 verfassungswidrig sei. Entgegen dieser Stellungnahme beschloss der Bundestag im Juni 2013 eine 3%-Hürde für die Europawahl, die im Mai 2014 stattfindet. Die Veröffentlichung dieses Widerspruchs zwischen interner Rechtsauffassung und politischem Handeln möchte das Innenministerium nicht veröffentlicht sehen.

Weitere Informationen auf: https://fragdenstaat.de/presse/2014-01-21-bmi-mahnt-fragdenstaat-ab/

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